Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen www.mitohnekochen.com
(gültig auch für www.mitohnekochen.at und www.mitohnekochen.eu)
IAC HandelsgesmbH
Kleeblattweg 1b
1170 Wien
Österreich
Kurz: „mitohnekochen“
Stand: 1. September 2008
Diese AGB können jederzeit abgeändert werden. Wenn Benützer bei Kenntnis solcher Änderung die Internetplattform weiter nutzen, gilt dies als stillschweigende Anerkennung der geänderten AGB. Etwaige AGB von anderen Personen haben keine Geltung, es sei denn mitohnekochen.com stimmt dieser Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.) Wesen des Angebotes:
Unter www.mitohnekochen.com wird ein interaktiver Internetdienst betrieben, der lediglich als Anbieter fungiert.
Alle Texte, erteilte Auskünfte, Antworten und Informationen der mitohnekochen.com stellen in keiner Weise einen Ersatz für eine professionelle Beratung oder Behandlung durch ausgebildete Ärzte, Ernährungsberater oder Diätologen dar. Die Informationen dürfen und können nicht für die Erstellung eigenständiger Diagnosen dienen. Mitohnekochen fordert daher alle Nutzer mit Ernährungsproblemen auf, im Zweifel immer einen Arzt, Diätologen oder Ernährungsberater aufzusuchen. Für Schäden und Unannehmlichkeiten, die durch die Verwendung unserer Informationen entstehen, kann mitohnekochen nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden.
Die Einstellung des angebotenen Dienstes, Abänderung oder Löschung von Informationen oder Daten ohne Angabe von Gründen bleibt mitohnekochen vorbehalten. Bei Kündigung des Accounts, Sperrung des Benützers oder bei Einstellen des Dienstes werden alle eingespielten Daten (z.B. auch Fotos) ohne jeglichen Ersatzanspruch gelöscht. Es kann nicht gewährleistet werden, dass der Dienst mit der technischen Ausstattung des Benützers kompatibel ist.
Für die ständige Verfügbarkeit des Dienstes, für Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, Verlust oder Löschung, Viren, Missbrauch,Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten oder für Schäden, die sonst durch die Nutzung der Daten oder des Online-Dienstes entstehen übernimmt "mitohnekochen" keine Haftung. Daten oder die Nutzung des Onlinedienstes durch den Benützer dürfen nicht geeignet sein, Schäden am Computer oder Netzwerken von mitohnekochen oder anderen Personen zu verursachen oder unzulässigerweise in Computer, Dienste, Server oder Netzwerke einzugreifen (z.B. Viren, Trojaner).
2.) Kostenlose Registrierung
Jeder Nutzer, der aktiv an der Kommunikation teilnehmen möchte (sich mit anderen Nutzern austauschen, Inhalte wie Rezepte oder Forenbeiträge einstellen möchte, etc.), muss sich hierzu bei "mitohnekochen" registrieren. Durch die Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten.
Die Registrierung bei "mitohnekochen" erfolgt unter http://www.mitohnekochen.com. Es wird eine Emailadresse und ein frei wählbarer Benutzername (Alias) von dem Benutzer benötigt. Der Nutzer wählt bei seiner Anmeldung ein Passwort. Kein Nutzer darf mehr als ein Nutzerprofil registrieren.
3.) Rechte Dritter („Schutzrechte“):
Der Benützer von "mitohnekochen" nimmt zur Kenntnis, dass an allen unter "mitohnekochen" abrufbaren Beiträgen, Rezepten, Informationen, Texten, Fotos, Logos/Marken, Design/Layout, Benützernamen, Titeln, etc. (kurz „Portalinformationen“) Rechte (Urheber-, Patent-, Marken-, oder sonstige Immaterialgüter- oder Eigentumsrechte) bestehen. Die Nutzung ist daher nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erlaubt. Kennzeichnungen und andere Hinweise dürfen ohne Zustimmung des Berechtigten nicht gelöscht, verfälscht oder unkenntlich gemacht werden. Insbesondere jede kommerzielle Verwertung, gewerbsmäßige Auskunftserteilung, weitere Vervielfältigung, Verbreitung, Zusammenstellung oder Ergänzung von Verzeichnissen in welcher Art und Form auch immer (online, CD-ROM, internet, print) sowie die Speicherung bzw. Zusammenstellung in einer Datenbank oder als Sammelwerk bedarf der ausdrücklichen vorherigen Genehmigung des Rechteinhabers. Kochrezepte aus Kochbüchern dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Rechteinhabers (z.B. Verlag, Autor) veröffentlicht werden.
4.) Rechtsübergang, Einräumung von Rechten:
a) Die Einspeisung von Beiträgen (Texte, Fotos, Grafiken, Videos) durch Benützer gilt als Gewährleistung, dass der Benützer vollständig und wirksam alle notwendigen Rechte inne- bzw. eingeräumt erhalten hat und somit das Recht innehat, die Beiträge unbeschränkt und gebührenfrei insbesondere zum Gebrauch, zur Nachahmung, zur Änderung, zur Bearbeitung, zur Veröffentlichung, zur Übersetzung, zur öffentlichen weltweiten Verfügungstellung und zur Verbindung mit anderen Beiträgen auf "mitohnekochen" einzuspeisen. Die Einspeisung durch den Benützer hat unter Wahrung aller in Betracht kommenden gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen. Der Benützer hat allfällige Gebühren, Abgaben (Verwertungsgesellschaften) zu leisten und mitohnekochen vollkommen schad- und klaglos zu halten.
b) Mit der Einspeisung gehen alle Rechte unbeschränkt und unentgeltlich auf "mitohnekochen" über. Der Benützer räumt daher selbst oder im Namen des Rechtsinhabers "mitohnekochen" das nicht-exklusive Recht ein, diese Beiträge unentgeltlich zeitlich, räumlich, auch für das weltweite Web inhaltlich unbeschränkt auf "mitohnekochen" und/oder auch in Printform zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zu Verfügung zu stellen, zu ändern, zu bearbeiten, zu übersetzen, in andere Beiträge jeder Form zu integrieren, zu Werbezwecke zu nutzen, in Datenbanken oder Sammel- oder eigenen Werken zu veröffentlichen. Von Benützern eingegebene Beiträge können daher insbesondere auch jederzeit in Print- oder Onlinemedien, SMS, mobilen Diensten oder über sonstige technische Verfahren veröffentlicht bzw. verbreitet werden.
c) "mitohnekochen" hat jederzeit das Recht, die ihr eingeräumten Rechte auch an Dritte weiterzugeben.
d) "Mitohnekochen" behält sich vor, ohne Angabe von Gründen Beiträge von Benützern jederzeit zu löschen oder den Zugriff darauf zu sperren; dies ohne jeglichen Ersatzanspruch des Benützers.
3.) Schad- und Klagloshaltung:
Der Benützer hält "mitohnekochen" in jedem Fall bei Inanspruchnahme von Dritten wegen verletzter Rechte oder aus sonstigem Grund, für welchen der Benützer einzustehen hat, umfassend schad- und klaglos.
5.) Haftung:
a) "Mitohnekochen" stellt einen interaktiven Computer-Dienst als Anbieter zur Verfügung.
Die Portalinformationen werden teilweise von Dritten angeboten. "Mitohnekochen" ist für diese Beiträge nicht verantwortlich und übernimmt keine Haftung.
"Mitohnekochen" ist ausschließlich für Beiträge verantwortlich, die "mitohnekochen" selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet.
b) Für Schäden, die "mitohnekochen" nach den gesetzlichen Bestimmungen zu
verantworten hat, haftet "mitohnekochen" nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere entgangenen Gewinn, Zinsverlust, Mangel- und Folgeschäden, Verzögerungsschäden, ideelle Schäden, Schäden Dritter etc. haftet "mitohnekochen" nicht, sofern nicht zwingend gesetzlich etwas anderes geboten ist.
c) Sofern abrufbare Beiträge von Benützern oder von Benützern im Auftrag von Dritten eingestellt und zugänglich gemacht werden, übernimmt "mitohnekochen" keine wie immer geartete Haftung für den Inhalt, die Richtigkeit, Aktualität, oder Verlässlichkeit der Beiträge, ebenso wenig für etwaige Schreib- und Übermittlungsfehler.
d) Inserate Dritter stellen kein verbindliches Angebot von "mitohnekochen" dar. Ein allfälliger Vertragsabschluss kommt ausschließlich zwischen dem Inserenten oder dem im Inserat genannten Dritten und dem Benützer, der das Angebot annimmt, zustande. "Mitohnekochen" übernimmt keine Haftung für die Eignung der angebotenen Waren oder Dienstleistungen oder das Zustande- oder Nichtzustandekommen eines Geschäfts (Vertrags) sowie etwaige damit in Zusammenhang stehenden Ansprüche welcher Art auch immer.
e) Unter keinen Umständen ist "mitohnekochen" für irgendwelche Verluste oder Schäden haftbar, die dem Benützer dadurch entstehen, dass er auf Informationen vertraut, die er im Rahmen der Nutzung von "mitohnekochen" erhalten hat.
f) Ansprüche welcher Art auch immer, die aus Beiträgen Dritter gegründet sind, sind daher vom Benützer nicht an "mitohnekochen" sondern immer direkt an den diesen Dritten zu richten und allenfalls gerichtlich zu betreiben.
g) Linksetzung:
Links auf die Website von "mitohnekochen" sind erwünscht, soweit sie als externe Links geführt werden und jeweils ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergegeben werden. Eine Übernahme eines Hauptfensters von "mitohnekochen" in einen eigenen Frame oder mittels Inlinelinking ist unzulässig.
h) Sofern die Internet-Adresse www.mitohnekochen.at samt ihren Unterseiten Links zu anderen Websites enthält, übernimmt "mitohnekochen" keinerlei Verantwortung weder für den Inhalt (z.B. illegale, fehlerhafte oder unvollständige Beiträge) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.
6.) Datenschutz:
a) Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der gültigen Fassung werden eingehalten. Der Benützer ist damit einverstanden, dass seine angegebenen Stamm-Daten von "Mitohnekochen" gespeichert und zu Zwecken der eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden. Er stimmt ausdrücklich zu, per E-Mail, SMS/MMS, etc. auch in Form von Massensendungen und auch zu Werbezwecken über Aktionen von "mitohnekochen" informiert zu werden. Diese Zustimmung kann vom Benützer jederzeit widerrufen werden.
Die von den Beützern der Dienste/Mitgliedschaften im Benützerkonto freiwillig eingetragenen persönlichen Daten (Name, Vorname, Adresse usw.) werden von "mitohnekochen" nicht ohne Zustimmung des Nutzers an Dritte weitergegeben. Der Nutzer kann seine persönlichen Daten zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aus dem Benützerkonto selbst entfernen.
b) Der Benützer ist verpflichtet, seinen Benützernamen und/oder Passwort sowie alle Daten, welche einen unbefugten Zugang über sein Online Account ermöglichen, geheim zu halten und vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen. "Mitohnekochen" übernimmt keinerlei Verantwortung für eine unbefugte oder missbräuchliche Verwendung. Der Benützer haftet auch für Dritte, die Dienstleistungen von "Mitohnekochen" über seinen Account nutzen. Der Benützer ist verpflichtet, allfällige unbefugte oder missbräuchliche Verwendung seines Benützernamens und/oder Passwortes umgehend zu melden. "Mitohnekochen" ist berechtigt, Protokolle der IPAdresse zu führen.
7.) Löschung von Beiträgen, Zusammenarbeit mit Behörden:
a) Mitohnekochen ist nicht in der Lage, Beiträge von Dritten im Voraus zu prüfen. "Mitohnekochen" löscht solche Beiträge, die gegen Gesetze, insbesondere Zivil- oder Strafgesetze, oder gegen die guten Sitten verstoßen, sofern "mitohnekochen" hiervon Kenntnis erlangt. Dazu gehören auch Beiträge mit z.B illegalen Zwecken, ebenso wie belästigendes Verhalten, oder pornografische, nationalsozialistische, rassistische, volksverhetzende, verfassungsfeindliche Beiträge oder der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache, die "mitohnekochen" als verletzend für sich oder andere empfindet. Dem betroffenen Benützer steht im Falle einer Löschung oder Sperrung des Zugangs kein wie immer gearteter Entgeltanspruch bzw. sonstiger Schadenersatzanspruch zu.
b) "Mitohnekochen" behält sich vor, Namen und Beiträge zu löschen, den Benützer zu sperren und mit staatlichen Stellen zusammenzuarbeiten, die Untersuchungen in Bezug auf Materialien vornehmen, die über "mitohnekochen" verbreitet werden oderdie sich auf ungesetzliche Aktivitäten eines Benützers beziehen. Dazu gehören auch Aktivitäten im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation.
8.) Vertragsabschluss im Fernabsatz (§§ 5 a – i KSchG):
Unternehmer, die mit Verbrauchern kontrahieren, haben insbesondere vor Abgabe der Vertragserklärung des Verbrauchers die Bestimmung des § 5c KSchG (Vertragsabschluss im Fernabsatz) einzuhalten.
Hinweise für Verbraucher gem. § 5 e KSchG:
1) Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der in Abs. 2. und 3 genannten Fristen zurücktreten. Es genügt wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
2) Die Rücktrittsfrist beträgt 7 Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
3) Ist der Unternehmer seiner Informationspflicht nach § 5d Abs 1 und 2 KSchG nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in Abs 2 genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seiner Informationspflicht innerhalb dieser Fristen nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die in Abs 2 genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts. (Auf die Unzulässigkeit des Rücktrittsrechtes gem. § 5 f KSchG wird hingewiesen).
9.) Emails:
Mitohnekochen behält sich vor, bei Abonnement einen Newsletter zu versenden. Mitohnekochen ist auch dazu berechtigt Newsletter von ausgewählten Partnern zu versenden, wenn der Benützer sich dazu bereiterklärt. Diese Newsletter können jederzeit abbestellt werden.
10.) Sonstiges:
Sämtliche Mitteilungen, Benachrichtigungen, Mahnungen, Mängelrügen, Fristsetzungen oder sonstige rechtserhebliche Erklärungen bedürfen der Schriftform. Im Zweifel gilt das Datum des Postaufgabestempels eines österreichischen Postamtes. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsort ist Wien; es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisnormen des österreichischen internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit. Diese Bestimmungen werden durch gültige und durchsetzbare ersetzt, die den beabsichtigten Zweck so gut wie möglich erreichen. Dies gilt auch für den Fall einer Lücke.
11.) Beendigung der Nutzung
Jeder Nutzer kann die unentgeltliche Nutzungsmöglichkeit jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Hierfür sollte er in seinem Benutzerprofil alle persönlichen Angaben entfernen und sich nicht mehr einloggen.
Eingestellte Inhalte und der Benutzername bleiben auch nach einer Beendigung Bestandteil des öffentlich abrufbaren Inhaltsangebots bestehen.
